Debattenblog

Deutsche Wohnen & Co enteignen

Im, mit und gegen den Staat?

Anarchist*innen finden die Kampagne »Deutsche Wohnen enteignen« sozialdemokratisch, Sozialdemokrat*innen finden sie zu radikal. Es wird Zeit, kritisch-theoretisch zu begreifen, was da in Berlin bereits praktisch-politisch passiert. Ein Debattenbeitrag von der Recht auf Stadt-AG der IL Hannover.

Debatte: Migrantifa

Zur Verbindung antirassistischer und antifaschistischer Kämpfe

Unter dem Banner »Migrantifa« organisieren sich seit dem rassistischen Anschlag in Hanau am 19. Februar 2020 zahlreiche Aktivist*innen. Dies nehmen wir zum Ausgangspunkt, um über die Verbindung antifaschistischer, antirassistischer und antikapitalistischer Kämpfe zu diskutieren. Hier unser Call zur Frage, wie solidarische Allianzen heute aussehen könnten.

Unmögliche Politiken.

Eine Reise, eine Demonstration, ein Begehren.

In diesem Jahr wird sich eine Delegation der EZLN (Ejército Zapatista de Liberación Nacional) auf einer Reise um die Welt begeben. Eine Vorhut ist bereits in Europa. Am 13. August jährte sich das Massaker der Spanischen Krone an der Bevölkerung des heutigen Mexiko-Stadt zum 500. Mal - und wurde zum Tag einer Demo in Madrid. Was die Ziele der Reise sind, was sie für eine bundesdeutsche Linke bedeuten kann und sollte, wie die Vorbereitung und Mobilisierung verliefen, davon berichtet hier Timo.

Von den Krankenhausstreiks zur Enteignung?

Gesundheitsversorgung in öffentliche Hand!

Spätestens seit Corona sollte klar sein: Gesundheitsversorgung ist zu wichtig, um sie dem Markt zu überlassen. Doch welcher Weg führt von der Kritik am neoliberalen Gesundheitssystem und Krankenhausstreiks zu einer Gesundheitsversorgung in öffentlicher Hand? Wie wärs mit #Enteignen, fragt unsere Genossin Julia – und zeigt auf, was sich aus dem Erfolg von »Deutsche Wohnen & Co. enteignen« für die Kämpfe im Gesundheitssystem lernen lässt.

Netzaktivismus gegen Abschiebung

go.to/online-demo: 20 Jahre Online-Demo gegen deportation.business der Lufthansa AG

Was tun gegen die tödliche Abschiebepolitik? Wie wirkungsvoll ist Online-Aktivismus? Und lassen sich die Hauptversammlungen großer Konzerne zur Bühne für politischen Protest machen? Höchst aktuelle Fragen – auf die vor 20 Jahren, am 20. Juni 2001, eine spektakuläre Antwort gefunden wurde: Parallel zum Beginn der Lufthansa-Aktionärsversammlung startete eine erste Online-Demonstration gegen das Abschiebegeschäft des Konzerns – und schaffte es mit mehr als 13.000 Beteiligten, streckenweise die Buchungsserver und die Übertragung der Rede der Vorstandsvorsitzenden aus der Aktionärsversammlung lahmzulegen. Grund genug, hier einen älteren Beitrag der Initiative Libertad! zur Aktion und der anschließenden Repression zugänglich zu machen.

Reclaim Freiheit for Future

Die herrschenden Verhältnisse als Ergebnis freier, ökonomisch handelnder Subjekte? Wohl kaum. Mit dem Urteil des BVG zur Klage gegen das Klimaschutzgesetz bahnte sich jüngst eine andere Interpretation von »Freiheit« den Weg in den Mainstream-Diskurs. Wie kann es der Klimagerechtigkeitsbewegung gelingen, das politische Schlüsselkonzept emanzipatorisch zu besetzen?

Beyond Waffenexportstopp

Um was es uns geht

Angesichts der weltweiten Zunahme von Rüstungsgeschäften und kriegerischen Auseinandersetzungen ist der Aufbau einer neuen Friedens- und Antikriegsbewegung dringend notwendig – auch und besonders hierzulande. Ein vielversprechender Ansatz ist die Kampagne »Rheinmetall Entwaffnen«, die seit rund 2 Jahren Proteste und Blockaden gegen die deutsche Kriegsindustrie und Waffenexporte organisiert. Im Folgenden erklärt die AG Krieg und Frieden der IL Berlin, warum und mit welcher Stoßrichtung sie sich an der Kampagne beteiligt.

Mit dem Grundgesetz in den Sozialismus?

Eine linksradikale Intervention auf der Grundlage vom Grundgesetz? »Deutsche Wohnen & Co. enteignen« in Berlin macht's vor. Doch öffnet diese Strategie auch eine weiterführende Perspektive für ein anderes Wirtschaftssystem? Samuel Decker ist skeptisch – und erklärt warum.

What the fuck!

Feminismus ist kein Verbrechen

Seit Jahren organisieren queer_feministische Aktivist*innen Sitzblockaden gegen den christlich-fundamentalistischen »Marsch für das Leben« in Berlin. In den letzten Jahren nahm die Repression gegen die Demonstrant*innen zu: Über 100 Personen wurden durch die Staatsanwaltschaft angeklagt. Warum ziviler Ungehorsam unerlässlicher Bestandteil im Kampf gegen die AbtreibungsgegnerInnen ist, diskutiert die Berliner Queer_Feminismus-AG.

Wem gehört der 8. Mai?

Eine Replik auf den Aufruf »Ihr seid keine Sicherheit!«

In den vergangenen beiden Jahren wurde der 8. Mai nicht nur als Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus begangen, sondern auch als Tag gegen Rassismus und für die Entnazifizierung der Sicherheitsbehörden neu angeeignet. In diesem Text fordert David Kowalski mehr Geschichtsbewusstsein von diesen Aufrufen sowieso ein übergreifenderes Verständnis des 8. Mai als ein Tag des Antifaschismus.