Was geht eigentlich ab in Russland?

Von russischen Führungszirkeln und brennenden Rekrutierungsbüros

von Dietmar zu Internationalismus tags Internationalismus Krieg und Frieden Klasse Geschichte Datum Apr 2022

Enteignet die russische Oligarchie!? Ja, sagt Dietmar in diesem Artikel, in dem er uns an seinen Beobachtungen und Analysen der Situation in Russland seit Beginn des Angriffskrieges gegen die Ukraine teilhaben lässt.

Einige Bemerkungen vorab: Dieser Beitrag wurde noch bevor die Massaker in Butscha und den Vororten von Kiew bekannt wurden, fertiggestellt. Er ist also nicht als Reaktion darauf entstanden und ich halte es für notwendig den*die Leser*in vorab darauf hinzuweisen, auch wenn ich versucht habe, ihn entsprechend zu ergänzen.

Der Angriff Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022 hat nicht nur bürgerliche Politiker*innen und Analyst*innen überrascht, sondern fordert auch viele Selbstverständnisse der Linken heraus. In Stellungnahmen linker Gruppen ist häufig von »imperialistischer Konkurrenz« und »Kapitalinteressen« die Rede, doch wirken solche Erklärungen angesichts der einseitigen Eskalation von russischer Seite wenig aussagekräftig und eher wie Selbstversicherungen der eigenen Positionen und Weltbilder. Linke aus Osteuropa wiederum beklagen, dass in den Analysen ihrer westlichen Genoss*innen meist nur die NATO-Länder als treibende Akteur*innen auftauchen, Osteuropa darin hingegen ohne eigene politische Subjektivität erscheine. Ich denke, das liegt auch an einer großen Unwissenheit über den postsowjetischen Raum. Dieser Text versucht daher, diese Lücke ein wenig zu schließen. Er geht der Frage nach, welche gesellschaftlichen Macht- und Herrschaftsverhältnisse den postsowjetischen Raum, insbesondere Russland, bestimmen und welche Eigendynamiken und Widersprüche sich ausmachen lassen. Es handelt sich jedoch nicht um eine konsistente Analyse. Ich selbst habe mich ebenfalls erst nach Ausbruch des Krieges intensiver mit der Thematik befasst und kann daher nur einige vorläufige Überlegungen präsentieren. Ich halte es jedoch für notwendig, sich genauer mit diesen Fragen zu beschäftigen, um unsere strategische Bestimmung auf einer solideren Grundlage treffen zu können. Ich hoffe daher, dass mein Beitrag zu einer weiteren Diskussion und Beschäftigung anregt, Kritik und Widerspruch eingeschlossen.

Russland – eine semiperiphere Großmacht

Russland kann als semiperiphere Großmacht innerhalb des kapitalistischen Weltsystems bezeichnet werden. Die Situierung in der Semiperipherie kann darauf zurückgeführt werden, dass Russland ökonomisch gegenüber den Staaten des kapitalistischen Zentrums (USA, EU, Japan, bald wohl auch China) als Rohstofflieferant von vor allem Öl und Erdgas für deren Industrie und als Absatzmarkt für deren – insbesondere deutsche - Fertigprodukte fungiert. Auf der anderen Seite befindet sich Russland in einer hegemonialen Position gegenüber seiner eigenen Peripherie, vor allem den Ländern des postsowjetischen Raumes. Der einzige relevante Export von Fertigprodukten aus Russland geht in diese Länder. Außerdem bestehen enge Verflechtungen mit den dort herrschenden Eliten. Zugleich verfügt Russland über ein beachtliches Arsenal an Nuklearwaffen und über eine im Vergleich zu seiner ökonomischen Basis überproportionale Militärmacht, die ihm zusammen mit seiner hegemonialen Position im postsowjetischen Raum die Ausübung einer geopolitischen Großmachtrolle erlaubt.

Von »Soft Power« und »Hard Power«

Die eigene Hegemonie beginnt seit Anfang der 2000er Jahre zu bröckeln, wie in den diversen Farbenrevolutionen im postsowjetischen Raum deutlich wurde, bei denen prowestliche Eliten jene russlandorientierten von der Macht verdrängten. Die eigene »Soft Power«, die im Wesentlichen in der Beschwörung kultureller Gemeinsamkeiten und einem Schuss Sowjetnostalgie besteht, erweist sich als unzureichend angesichts großer sozialer Ungleichheiten und autoritärer Staatlichkeit. Diese versucht Russland zunehmend durch repressive und militärische »Hard Power« zu kompensieren, deckelt aber lediglich gewaltsam die gesellschaftlichen Widersprüche. Das zeigen die jüngsten Ereignisse rund um die Aufstände in Belarus 2020 und Kasachstan vor wenigen Monaten. Begleitet wird dieser militaristische Kurs in der Außenpolitik von steigender innenpolitischer Repression und einem nationalistischen Diskurs, der die Krisen und Verwerfungen auf das Wirken außenpolitischer Feinde und innenpolitischer »Verräter« zurückführt. Eine Abkopplung von den westlichen Volkswirtschaften wird dabei von der russischen Führung, die nun stärker Richtung Asien orientiert, zumindest in Kauf genommen.

Der innere Führungszirkel

Wenn es um die Motive der russischen Führung für diesen Krieg geht, bemühen Linke gerne das Argument von den »Profitinteressen der Oligarchen«. Angesichts der massiven Sanktionen, die vor allem die russische Privatwirtschaft treffen und auf die Vermögen russischer Oligarchen zielen, erscheint das jedoch fragwürdig. In den 1990er Jahren übten unter der Herrschaft Jelzins tatsächlich eine Handvoll Oligarchen, die sich nach der Auflösung der Sowjetunion Teile des ehemaligen Staatsbesitzes angeeignet hatten, starken politischen Einfluss aus. Bereits in der ersten Amtszeit Putins wurden sie jedoch aus offenen Machtpositionen verdrängt, teilweise ins Exil getrieben oder sogar verhaftet, wie im Falle des Ölmagnaten Chodorkowski.

Stattdessen besetzten nun Personen aus den Seilschaften der Militär- und Sicherheitsapparate Schlüsselpositionen in Staat und Wirtschaft. Diese werden als »Silowiki« (übersetzt etwa »starke Männer«) bezeichnet und sind nicht weniger korrupt als die Oligarchen, halten ihr Vermögen aber im Inland. Ideologisch zeichnet sie eine besondere Sichtweise auf die Geschicke des Landes aus. Mittlerweile besteht der innere Führungszirkel ausschließlich aus solchen Figuren. Die 1990er Jahre haben sie vor allem als eine Zeit des Zusammenbruchs von Staat und Wirtschaft erlebt, begleitet von der Ausbreitung einer in ihren Augen gesellschaftszersetzenden moralischen Anarchie. Ihre Reaktion darauf besteht in einer Rückbesinnung auf konservative patriarchale Werte und »historische Traditionen«. Dabei wird die Eigenständigkeit und Größe der russischen Zivilisation beschworen, die sich in ihrer Vorstellung über Russland hinaus erstreckt, und die das ideologische Fundament einer neuen geopolitischen Führungsrolle bilden soll.

Großrussischer Nationalismus

Meine These ist, dass wir aktuell sehen können, dass das nicht nur Symbolpolitik nach Innen ist, sondern als handlungsleitend zumindest für den inneren Führungszirkel der russischen Elite gelten kann. In der Rede Putins am 21. Februar 2022 bei der Anerkennung der Separatistenrepubliken im Donbass wird das besonders deutlich. Das »historische Russland« ist darin eine zentrale Bezugsgröße, womit nicht die UdSSR gemeint ist, sondern das russische Zarenreich vor dem Ersten Weltkrieg. Als tragende Säulen galten diesem seit dem 19. Jahrhundert neben dem »großen Russland« auch Belarus und die Ukraine, denen Putin eine künstliche Staatlichkeit vorwirft. Die Invasion der Ukraine kann daher meiner Meinung nach nicht lediglich als Reaktion auf ausbleibende Zusagen der NATO interpretiert werden, sondern folgt einer eigenen imperialistischen Logik, die von großrussischen Ambitionen geleitet wird.

Es handelt sich bei diesem großrussischen Nationalismus nicht um einen ethnisch begründeten Nationalismus, sondern er orientiert sich vielmehr an einem imperialen Vielvölkerstaat. Diese Konstruktion einer kulturell begründeten »russischen Welt« produziert aber auch Ausschlüsse, vor allem derjenigen, denen eine Orientierung an westlichen liberalen Werten vorgeworfen wird. Sie ist nicht weniger mörderisch als der ethnische Nationalismus, wie vor allem nach den Massakern in Butscha und anderen Vororten von Kiew deutlicher wird. Vieles deutet darauf hin, dass dahinter auch der Versuch am Werk ist, eine ukrainische nationale Identität auszulöschen. In einem Artikel, der zeitgleich mit dem Bekanntwerden der Massaker auf der Seite der russischen Nachrichtenagentur RIA-Novosti am 3. April erschien, erklärt der Autor: »Die Entnazifizierung wird unweigerlich eine Ent-Ukrainisierung sein«. Die Ukraine solle in mehrere Volksrepubliken aufgeteilt werden, die mindestens für eine Generation »entnazifiziert« werden sollen – wobei »Entnazifizierung« hier eigentlich für Russifizierung steht. Es gibt Berichte gezielter Verhaftungen von Personen in den besetzten Gebieten, die als Träger*innen eines ukrainischen Nationalstaatsprojektes ausgemacht werden (Aktivist*innen, Intellektuelle, sogar Lehrer*innen). Gegen wen sich der zunehmend radikalere nationalistische Kurs im Innern richtet, wird in einer Rede Putins am 16. März 2022 deutlich, die insbesondere auf die urbane, liberale Opposition, aber auch Feminist*innen, LGBTQ und ganz allgemein Kriegsgegner*innen zielt. Zugleich versucht Putin darin an Ressentiments in der russischen Bevölkerung gegen die oft im Westen lebenden Superreichen und Oligarchen anzuknüpfen und sich so ihrer Loyalität zu versichern. Um jedoch besser einschätzen zu können, wie das Verhältnis der Menschen in Russland zu Staat und Eliten wirklich ist, müssen wir zunächst einen genaueren Blick auf die Verfasstheit der russischen Gesellschaft werfen.

Klassenverhältnisse

Eine aus der Analyse westlicher bürgerlicher Gesellschaften stammende Klassenanalyse stößt in Russland auf das Problem, dass hier die Aneignung des gesellschaftlich produzierten Mehrwerts weniger über den Markt vermittelt wird, als vielmehr über die Nähe zur politischen Macht. Umso mehr, als der wichtigste ökonomische Sektor, die Energie- und Rohstoffproduktion, in staatlicher Hand ist oder vom Staat kontrolliert wird. Wirtschaftliche Macht wird vor allem über politische Seilschaften und Netzwerke verteilt. Einige Soziolog*innen sprechen daher eher von einer Aufteilung in eine »bürokratische Klasse«, die große Reichtümer ansammelt, und den Rest der Bevölkerung, der davon ausgeschlossen ist.

Die sozialen Klassenverhältnisse zeigen dabei eine große Stabilität seit der späten Sowjetzeit. Die heute herrschenden Eliten stammen zum großen Teil noch aus der alten sowjetischen Nomenklatura, die den ehemaligen Staatsbesitz unter sich aufgeteilt hat oder das was noch in staatlicher Hand ist über institutionelle Schlüsselpositionen kontrolliert. Dagegen ist die soziale Mobilität seit der Sowjetzeit zurückgegangen. Konnten damals noch Arbeiter*innen in der gesellschaftlichen Hierarchie aufsteigen, ist dies heute kaum noch möglich.

Auch die größte soziale Klasse, die Arbeiter*innenklasse, die circa 60 Prozent der Bevölkerung ausmacht, zeigt eine geringe Mobilität, da kostenlose oder vergünstigte soziale Dienstleistungen vom Arbeitsplatz abhängen. Auch dies ist noch ein Erbe der Sowjetzeit, das sich tief ins Alltagsbewusstsein eingeschrieben hat und eine von den Eliten oft beklagte »moralische Ökonomie« bildet, die immer wieder in Widerspruch zu neoliberalen Reformen gerät. Zugleich erzeugt dies eine große Abhängigkeit vom Betrieb und den dortigen persönlichen Beziehungen und Hierarchien. Politisch ist die Arbeiter*innenbewegung daher sehr viel schwächer als in westlichen Ländern. Die Gewerkschaften sind trotz nominell großer Mitgliedschaft wenig durchsetzungsfähig oder -willig.

Viele Forscher*innen schreiben daher der Mittelschicht, die auf etwa 20 – 25 Prozent geschätzt wird, eine progressive und modernisierende Rolle zu. Sie ist jedoch weniger eine klar definierbare soziale Kategorie, sondern zeichnet sich eher durch solche Faktoren wie Bildungsgrad und die Möglichkeit zu persönlicher Autonomie aus. Dazu gehören Techniker*innen, Künstler*innen, Kleingewerbetreibende und Intellektuelle. Sie ist jünger als der Durchschnitt der Bevölkerung und die hauptsächliche Rekrutierungsbasis für die liberale Opposition.

Widerstand und Protest

Auch wenn offener Protest in Russland eher selten ist und sich zumeist auf die großen Städte beschränkt, in denen die liberale Opposition stark ist, stellen Soziolog*innen immer wieder ein tief verankertes Misstrauen gegenüber dem Staat fest, der als eine korrupte und inkompetente Institution losgelöst vom wirklichen Leben wahrgenommen wird. Das kann mit einer Begeisterung für Putin einhergehen, dem viele die Entmachtung der Oligarchen und wirtschaftlichen Aufschwung Anfang der 2000er Jahre zugutehalten. Das sollte jedoch nicht mit einer Identifikation mit der öffentlichen Rhetorik verwechselt werden, die viele Menschen angesichts der erlebten Realität als heuchlerisch wahrnehmen.
Die Situation hat sich zuletzt 2014 aufgrund der westlichen Sanktionen und fallender Ölpreise zugespitzt. Die »bürokratische Klasse« versucht seitdem wieder ausbleibende Erlöse aus der Öl- und Gasrente durch eine verstärkte Plünderung der Bevölkerung zu kompensieren. Die Reaktion war eine weiter wachsende Entfremdung vom Staat und ein weit verbreiteter versteckter Alltagswiderstand (Umgehung von Regeln, Sabotage und Diebstähle am Arbeitsplatz, ein Gegendiskurs vor allem im Internet).

Auch lässt sich ein Wiedererwachen kollektiver Mobilisierung und Selbstorganisierung auf lokaler Ebene in den letzten Jahren feststellen. Zuletzt zeichnete sich sogar eine erfolgreiche Verknüpfung der vor allem von der liberalen Opposition getragenen Kritik an der Korruption mit der weitverbreiteten Kritik an sozialer Ungerechtigkeit in der Arbeiter*innenklasse ab. Ein Anzeichen dafür ist, dass die letzten großen Protestwellen 2017 bis 2021 nicht nur in Moskau und Sankt Petersburg Demonstrationen sahen. Diese vielfältigen Protestformen konnten auch unmittelbar nach Ausbruch des Krieges beobachtet werden: eine alternative Berichterstattung im Internet; Soldaten, die ihre Fahrzeuge sabotieren; das Niederbrennen von Rekrutierungsbüros; Demonstrationen und Kundgebungen. Sie haben sich aber bisher als unzureichend erwiesen, den Krieg zu beenden. Der Staat hat durch verschärfte Repression und große propagandistische Massenveranstaltungen zur Unterstützung des Krieges die Initiative zurückerlangt. Viele Oppositionelle sind hingegen ins Ausland geflohen. Der offene Widerstand, der bisher vor allem aus der Mittelschicht der großen Städte kam, ist allein gegen die Staatsgewalt zu schwach.

Erst wenn sich auch größere Teile der Arbeiter*innenklasse und der bisher passiv verharrenden breiten Bevölkerung dem Widerstand anschließen, wie in Belarus 2020 und Kasachstan zu Beginn des Jahres, wird es für die Regierung eng. Die meiner Meinung nach zentrale Frage ist daher, wie stark sich die Propaganda tatsächlich unter breiteren Teilen der Bevölkerung verfängt und ob etwas von den Mobilisierungen und Selbstorganisierungen der Vorkriegszeit die aktuelle faschistoide und nationalistische Kriegsmobilisierung überlebt hat. Aus der Ferne ist das schwierig zu beantworten. Ich hoffe jedenfalls gezeigt zu haben, dass es einen tiefen Widerspruch zwischen der »moralischen Ökonomie« großer Teile der russischen Bevölkerung und dem herrschenden neoliberal-autokratischen System gibt. Da ein baldiger Sieg der russischen Truppen immer unwahrscheinlicher wird, die Wirtschaft abstürzt und neue neoliberale Angriffe bereits von Putin angekündigt wurden, zeichnet sich ab, dass es über kurz oder lang für viele Menschen nicht mehr möglich sein wird, sich aus den Geschehnissen herauszuhalten. Spätestens wenn die Generalmobilmachung erfolgt, die immer wahrscheinlicher wird, werden sie auch direkt von den Kriegsereignissen betroffen sein. Bis dahin ist es wichtig, dass sich aktive Kerne des Widerstands im Land erhalten und weiter ausbreiten. Die Aussichten sind nicht rosig, aber auch nicht hoffnungslos. Wie ein Sprichwort russischer Anarchist*innen besagt: »Es ist erst vorbei, wenn alles vorbei ist.«

Was kann die Linke in Deutschland tun?

Wichtig finde ich es zunächst, die Eigenlogik und Gefährlichkeit des russischen Imperialismus zu erkennen, wie dies auch ein russischer Genosse in der ak forderte, und sie nicht mit einer auch von der russischen Propaganda bemühten »What about NATO«-Argumentation zu relativieren. Auch sollte die Antikriegsopposition in Russland unterstützt werden, gerade auch die noch schwachen linken Kräfte. Einige Spendenmöglichkeiten habe ich unten verlinkt. Vor allem sollten wir über deren Widerstand informieren, um dem Bild eines geschlossen hinter Putin stehenden russischen Volkes etwas entgegenzusetzen. Eine weitere sehr gute Idee finde ich ist die – ebenfalls im ak-Artikel genannte – Enteignung der Oligarchen zu forcieren, auch durch eigene Aktionen, wie etwa Villen- und Häuserbesetzungen, und dies mit der Umverteilung zugunsten ukrainischer Geflüchteter oder bei einem zukünftigen Wiederaufbau zu verbinden. Enteignung und Umverteilung sind ja eigentlich unsere Kernkompetenzen und gerade erscheint es sehr wohl möglich dies exemplarisch an einer im Alltagsverstand unpopulären Kapitalfraktion vorzumachen. Entsprechende Bilder – etwa aus London – finden auch in der russischen Opposition Widerhall und können durchaus dazu beitragen den Widerstand gegen die in Russland herrschenden Eliten zu unterstützen.

Autor: Dietmar aus der iL Berlin

Einige Links zu Spendenmöglichkeiten für die russische Antikriegsopposition:

Lesempfehlungen:

Die Plattform LeftEast enthält viele Beiträge und Analysen von Linken aus dem postsowjetischen Raum.

Die ak sammelt Statements und Interviews mit Linken aus Russland und der Ukraine.

Aufzeichnung einer Diskussion zur Situation in Russland der Russländischen Sozialistischen Bewegung.

Bild: Der Katharinenpalast in St. Petersburg, von conticium.