Debattenblog

Gesellschaftliche Arbeit – Gesellschaftliche Wohlfahrt: Wie viel Staat muss es sein?

Vielerorts wird derzeit ein Ende des Neoliberalismus heraufbeschworen, der Sozialstaat sei zum Greifen nah. Hannah Eberle zweifelt daran, dass jetzt so einfach A auf B folgt und plädiert einmal mehr für eine handlungsfähige Linke, die weiß, wo es jetzt einzugreifen gilt.

Der Coronavirus, die aktuelle Lage und die Zukunft

Ein Interview mit Toni Negri

Vor wenigen Tagen gab Toni Negri dem Radiosender Onda D`Urto ein Interview über Corona und mögliche Folgen der Krise. Negri äußert darin nicht nur Hoffnung für ein Europa, das in Zukunft eine Politik im Sinne des Gemeinwesens betreibt, sondern denkt auch über die Möglichkeiten der sozialen Kämpfe nach: »Wir müssen uns die soziale Reproduktion des Gemeinwesens aneignen.« Hier lest ihr die deutsche Fassung des Interviews.

Raus aus der Dankbarkeit, rein in die gemeinsamen Kämpfe!

Die Pandemie als Klassenfrage

Die Corona-Pandemie trifft uns alle, Zeit also für klassenübergreifende Dankbarkeit statt politischem Streit. Soweit, so klar, oder? Alles Quatsch, argumentieren die Genoss*innen der IL Köln: Neoliberaler Umbau des Gesundheitssystems, Abwälzung der Corona-Probleme ins Private, einseitige Krisenpolitik zugunsten des Kapitals – mehr als genügend Gründe, die Pandemie als Klassenfrage zu verstehen und zum Ausgangspunkt für antikapitalistische Kämpfe zu machen.

Mit Sebastian Kurz in die Klima-Apartheid

Erst der Ibiza-Skandal und das Ende der ÖVP-FPÖ-Regierung, dann ein neues, türkis-grünes Regierungsbündnis, das als Modell für Deutschland gehandelt wird – die österreichische Innenpolitik hat in den letzten Monate international für Aufsehen gesorgt. Martin Konecny stellt das Regierungsprojekt von ÖVP und Grünen vor und zeigt auf, dass darin die Umrisse einer neuen Form der Klima-Apartheid sichtbar werden.

Kritik der 3 Pole Theorie oder wo bleibt die radikale Linke?

Vor Kurzem wurde ein Strategievorschlag für eine neue revolutionäre Realpolitik von einigen IL-Genoss*innen vorgelegt. Dem Strategievorschlag liegt unter anderem ein »Drei-Pole-Ansatz« (auch Drei-Blöcke-Ansatz) zu Grunde. Eine solidarische Kritik aus Düsseldorf forderte gegen den Vorschlag ein, von der revolutionären Subjektwerdung, d.h. von der »Entwicklung der Kämpfenden« auszugehen, statt vermeintliche Klasseninteressen als Ausgangspunkt für emanzipatorische Praxis zu bedienen. In diesem Beitrag aus der IL Münster wird der Vorschlag der revolutionären Subjektwerdung ergänzt, indem die Genoss*innen den seit einiger Zeit immer wieder zu Grunde liegenden »Drei-Pole-Ansatz« kritisch beleuchten.

Cool down? Rise up!

Der Historiker und Schriftsteller Per Leo hat die Initiative »Nationalismus ist keine Alternative« dafür kritisiert, mit ihren Aktionen gegen rechte Aktivisten deren Zielen zuzuarbeiten. Eine Entgegnung.

Unsere Alternative bleibt Solidarität

5 Monate nach der Bundestagswahl und noch immer keine (große) Koalition. Während das neoliberale Lager um ein „Weiter so“ ringt, geht die Normalisierung rechter Positionen und Akteure ungebremst weiter. Was sollte eine radikale gesellschaftliche Linke in dieser Situation tun? Den Kampf um die Zukunft aufnehmen und den Slogan der Solidarität mit echtem Leben füllen, meinen Hannah Eberle und Oliver Wagner. Was das konkret heißen soll? Lesen Du musst!

Im Schatten der AfD

Was tun nach der Bundestagswahl? Julia und Andreas argumentieren, dass neben der AfD auch der neoliberale Pol nicht vergessen werden darf. In ihm zeigt sich nicht nur eine fortschreitende Etablierung rechter Positionen, sondern auch die Kontinuität von Kapitalinteressen – gerade in einer möglichen Jamaika-Koalition.