Zwei Seiten einer Medaille


Was meinen wir eigentlich, wenn wir von »breiten Bündnissen« sprechen?

Dies ist der zweite Beitrag in unserem Themenschwerpunkt »Strategische Bündnisorientierung - Quo Vadis«. Der Anspruch der IL, Bündnisse strategisch anzugehen, ist, als Gegenmacht gesellschaftlich stark und durchsetzungsfähig sein: zusammen mit anderen, die in diesem Punkt unser Anliegen teilen. Mittlerweile verschieben sich die Verhältnisse allerdings: Das Klima wird autoritärer und auch (ehemalige) Bündnispartner*innen rücken mitunter von einer konfliktorientierten Haltung ab. Die Frage, ob überhaupt noch und mit wem wir Bündnisse schließen, wird hier diskutiert. IL-Genoss*in Ari macht deutlich, dass Bündnis nicht gleich Bündnis ist: Bündnisse sind widersprüchlich, und »Breite« ist kein Wert an sich.

Die Forderung nach Breite, die ins Leere läuft

Bündnisarbeit erscheint notwendiger denn je. Wir erleben eine Faschisierung auf allen Ebenen: im Parlament, auf der Straße sowie im Alltag. In jeder Debatte darüber, wie wir uns als außerparlamentarische Linke aufstellen, taucht seit Jahrzehnten dieselbe Forderung auf: Breite Bündnisse! Dieser Text versucht die Widersprüchlichkeit in dieser Forderung aufzuzeigen: Breite zu fordern, zeigt vor allem den Wunsch nach politischer Wirkmächtigkeit; Bündnisse zu fordern, verweist auf unsere Sehnsucht (und unseren Bedarf) nach Handlungsfähigkeit. Das scheint verständlich, aber geht das überhaupt in der Realität zusammen?

Die Herausforderung in Bündnissen bleibt wie eh und je: Wir müssen Kompromisse finden – mit Leuten, denen wir vorher nie begegnet sind (oder schon zu oft), anhand von groben Themenspektren und Anliegen Pläne entwerfen und Aufgaben verteilen. Es gilt Interessen abzustecken, auf gemeinsame Praktiken zu verständigen, diese gegeneinander aushandeln oder nebeneinander herlaufen lassen und Verständigungsprozesse langfristig und kurzfristig zu moderieren. Auffällig ist: Die Forderung nach Breite wird fast nie begründet, sondern vielmehr als Selbstwert gesetzt – je breiter das Bündnis, desto legitimer erscheinen die Anliegen und desto höher erscheint die Erfolgsaussicht. Aber Breite ist kein Wert an sich. Deshalb müssen wir als außerparlamentarische Linke genauer klären, was »Breite« eigentlich meinen soll – und welche Widersprüche und Probleme sich hinter dieser Forderung verbergen, nur so können wir unser Ziel im Blick behalten: Wir wollen Gegenmacht zum herrschenden Block organisieren.

Dimensionen von »Breite«

Ich schlage vor, fünf Dimensionen von Breite zu unterscheiden. Jede von ihnen eröffnet Spannungsfelder – und macht deutlich, dass »Breite« kein Allheilmittel darstellt und genau bestimmt werden sollte:

1 Quantitative Breite

Wie viele Menschen bekommen wir zusammen? Hier ist Breite messbar: Teilnehmendenzahlen, Unterzeichner*innen, Organisationen. Das ist sichtbar, aber sagt wenig darüber aus, wie belastbar oder handlungsfähig ein Bündnis ist.

2 Soziale Breite

Wie unterschiedlich sind die Menschen in Bündnissen? Dies stellt vermutlich die Kernaufgabe dar: Wie divers ist die Arbeit, worunter ist ein Zusammenschluss möglich, wie kann man sich aufstellen mit Blick auf Sprache, Milieu, unterschiedlichem Politisierungsgrad, unterschiedlichen Erfahrungen, Bedürfnissen und Interessen? Umso diverser ein Bündnis ist, umso herausfordernder auch die Anforderungen an die Zusammenarbeit. Gleichzeitig ist Bündnisarbeit im klassischen Sinne hochschwellig. Sprechfähigkeit wird in der gemeinsamen Arbeit vorausgesetzt. Wer nicht sprechfähig ist, schweigt. Auch wer nicht einverstanden ist, schweigt und verschwindet, sucht das nächste Projekt. Akteur*innen mit starken, gefestigten Interessen dominieren Akteur*innen, die weniger gefestigte Positionen mitbringen usw. Verständigung ist innerhalb von Bündnissen an Homogenität entlang orientiert. Der Wunsch nach sozialer Breite steht im Widerspruch zur klassischen Bündnisarbeit.

3 Inhaltliche und thematische Breite

Wie viele unterschiedliche politische Positionen werden unter einem gemeinsamen Dach ausgehalten? Oft läuft es auf den kleinsten gemeinsamen Nenner hinaus: Je mehr Positionen integriert werden sollen, desto allgemeiner wird der Konsens, auf den man sich einigen kann – bis am Ende »Gegen rechts, für Vielfalt« übrig bleibt. Das ist ein Konsens, unter dem sich sowohl Grüne als auch SPD vereinigen können, ohne die eigene politische Verantwortung zu übernehmen. Wie ist also inhaltliche Breite denkbar, ohne beliebig und vage zu werden? Wie handlungsfähig werden, ohne reformistischer Verdichtung anheim zu fallen?

4 Regionalität von Breite

Wo findet der Zusammenschluss statt? Nur in Groß- und Universitätsstädten? Auch in Kleinstädten, im ländlichen Raum? Die Bündnisdichte folgt der vorhandenen Infrastruktur (Unis, linke Szenen, Gewerkschaftshäuser) und nicht automatisch der Betroffenheit. Das heißt: Bündnisarbeit ist immer an politische Organisierung von Gruppen geknüpft und dahingehend in der Breite begrenzt politische Strategie.

5 Breite als Inszenierung

Breite wird zum Beweis und Ziel des Bündnisses selbst: Menschenkette, Gruppenfoto mit Bannern von Kirche, DGB und Sportverein nebeneinander –Breite stellt in dieser Dimension vor allem einen Kommunikationsakt dar. Sie wendet sich in zwei Richtungen: Nach außen adressiert sie Medien, Politik und Öffentlichkeit, demonstriert, dass die Position keine Minderheitenposition ist, und versucht diskursiv Druck auszuüben. Nach innen bestätigt sie den Beteiligten ihre eigene Wirklichkeit. Der Blick auf die eigenen Verbündeten im Bild liefert den emotionalen Beweis, nicht allein und marginalisiert zu sein, ist somit auf den symbolischer Ausdruck von Stärke gerichtet. Mit dem Aufbau realer Gegenmacht hat das erst einmal nichts zu tun.

Die Dimensionen erfassen unterschiedliche Ebenen, die auch ineinandergreifen, aber grundsätzlich Bündnisarbeit als Organisationsform beschreibbar machen. Konkret verdichtet sich diese klassisch innerhalb von anlassbezogener Bündnisarbeit (8. März) sowie kontinuierlichen Bündnisprojekten (Anti-Abschiebebündnissen, Klima). Was stellt die Forderung nach breiten Bündnissen also real dar? Rechnen wir einmal nach, wer in unseren Bündnissen typischerweise vertreten ist, wird es übersichtlich: wenige politisierte Einzelpersonen, außerparlamentarische linke Gruppen, parteinahe Jugendverbände im Umfeld von der Partei Die Linke, Funktionär*innen von DGB-Gewerkschaften, gelegentlich Kirchen und sogenannte zivilgesellschaftliche Träger und interessierte Einzelpersonen. In der Praxis treten zu Beginn oft viele Akteur*innen einem Bündnis bei, doch mit der Zeit bleibt nur der harte Kern übrig. Bündnisarbeit lässt sich daher kaum über längere Zeiträume aufrechterhalten und etablieren: Für die meisten Strukturen stellt sie eine zusätzliche Belastung dar und fungiert nicht als eigentlicher Ort politischer Bestimmung. Daraus ergibt sich die Problemlage zwischen der politischen Verortung innerhalb der eigenen Interessenlage auf der einen Seite und dem Miteinander in den Bündnissen auf der anderen. Beides muss gleichzeitig gedacht und praktiziert werden. Einzelpersonen wiederum fallen in solchen Strukturen zurück und geraten unter die Räder, da sie eigentlich weniger stimmberechtigt sind, ohne Gruppe und Kapazitäten in der Rückhand.

Bündnisse – wozu?

Ausgangspunkt jeder strategischen Überlegung linker Bündnisarbeit sind zwei Ziele, die auf den ersten Blick unvereinbar erscheinen: Einerseits braucht es Bündnisse, weil gesellschaftliche Veränderung nie das Werk eines einzelnen Akteurs sein kann; andererseits sind die eigenen politischen Ziele durch die erforderlichen Kompromisse gefährdet: Wir wollen die soziale Basis, die AfD und CDU für sich nutzen und mit ihren autoritären Politiken immer weiter verschieben, für eine andere Politik gewinnen. Aber dieses Vorhaben droht zu scheitern, wenn wir immer wieder Abstriche in unserer Haltung machen müssen. Bündnisse sind ein schwieriges Terrain, um sich selbst und Gruppenpositionen weiterzuentwickeln und um überhaupt die eigene Praxis in Frage zu stellen. Der Widerspruch liegt darin, dass Bündnisse einerseits der Ort sind, an dem gesellschaftliche Kräfte gebündelt werden sollen, sie aber zugleich dazu neigen, die Dynamik von Kämpfen auf das Kleinster-gemeinsamer-Nenner-Mandat zurückzustutzen und Organisierungsprozesse der Basis ersetzen zu müssen, weil sie nicht der Bündnislogik entsprechen. Die entscheidende Frage lautet aber nicht, ob man Bündnisse eingeht, sondern welche Art von Bindung in ihnen entsteht. Wenn wir Beziehungen aufbauen, müssen wir uns fragen: Entstehen sie aus tatsächlicher gemeinsamer Organisierung oder freunden sich hier nur Stellvertreter*innen miteinander an, die sich selbstdarstellen und nur diskursiv intervenieren wollen, aber materiell nichts ändern. Denn: Was wir wollen, ist, die Verhältnisse ändern.

Aber mit wem und mit welchen Widersprüchen?

Zur Sozialpartnerschaft und den Gewerkschaften

Am Beispiel der DGB-Gewerkschaften lässt sich das Problem, dass wir uns verbünden wollen, ohne zahnlos zu werden, besonders gut zeigen: Teile der Basis sind politisch antifaschistisch, beteiligen sich an Bündnissen, sind – wo sie mobil werden – tatsächlich streikfähig. Gleichzeitig sind ihre Apparate strukturell gebunden: an Tarifrunden mit ihrem Turnus und ihrer Terminlogik, an Mitbestimmungsstrukturen, die Loyalität zum Arbeitgeber gerade voraussetzen, und an staatliche Finanzierungs- und Förderstrukturen, die jede oppositionelle Spitze sofort mit einer institutionellen Sanktionsmöglichkeit konfrontieren. Beides ist wahr – und eine Bündnispraxis, die nur eines davon ernst nimmt, scheitert entweder an Illusionen oder an Missgunst. Aus der Bereitschaft, einen gemeinsamen Aufruf zu unterzeichnen, folgt freilich noch keine Kampfkraft: Die Funktionärsebene verlässt jedes Bündnis an der Stelle, wo der Streik in einen Bereich vordringt, der tarifpolitisch nicht mehr verwertbar ist – und häufig schon früher, weil eine Bezirksleitung oder ein Vorstand dagegen votiert hat. Diese Erkenntnis ist nicht als moralische Abwertung der Gewerkschaften zu lesen, sondern führt zu einer strategischen Konsequenz: Mit Betriebsgruppen und aktiven Kolleg*innen arbeiten statt mit der Funktionärsebene verhandeln; nicht auf Apparate setzen, sondern auf diejenige Organisierung, die tatsächlich im Betrieb verankert ist. Die funktionale Konsequenz aus dieser Analyse ist also eine Prioritätenverschiebung weg von repräsentativer Außendarstellung und hin zur Repräsentation, derjenigen, die Handlungsmacht entfalten können.

Zur Partei Die Linke und zur Linksjugend

Auf der Ebene parteipolitischer Anbindung stellt sich dieselbe Frage auf anderem Terrain. Die ausschließliche Bindung an Die Linke oder die Linksjugend verspricht zwar sich moralisch nicht die Hände schmutzig zu machen, scheitert aber an der Tatsache, dass dies auch keine gesellschaftliche Verankerung schafft. Zudem hat die Einbindung etablierter Parteistrukturen immer ihren Preis. Parteien bringen Mandate, Ressourcen und Geld – und sie bringen Abhängigkeiten mit, die Kampagnen in die Logik von Parlament, Haushalt und öffentlicher Respektabilität ziehen.

Zur Zivilgesellschaft

Schließlich gilt dasselbe für die Ebene der Zivilgesellschaft. Träger, Vereine und Initiativen sind wichtige Partner*innen, aber sie sind nicht automatisch Ausdruck eines breiten gesellschaftlichen Unterbaus. Viele von ihnen sind selbst Stellvertreterorgane: gut vernetzt, tragfähig auf der Ebene von Absprachen und Aufrufen, aber ohne reale Organisierung in Betrieben, Stadtteilen und Lebenszusammenhängen. Solange eine Kampagne auf dieser Ebene ihren Rückhalt sucht, bewegt sie sich in einer räumlichen Blase, die sich nach außen als Breite ausgibt, aber intern oft nur aus wenigen aktivierten Personen besteht. Auch hier gilt: Der Hinweis auf Vertretungsstrukturen ersetzt nicht die Frage nach dem realen Organisationsgrad. Ohne in den konkreten Lebenszusammenhängen tatsächlich verankerte Organisierung bleiben auch die zivilgesellschaftlichen Verbündeten Stellvertreter*innen – legitim im einen Moment, aber austauschbar, wenn die nächste Kampagne beginnt. Zusammengefasst lässt sich das Muster auf eine einzige Analyseformel bringen:

Bündnisse sind dann produktiv, wenn sie Ausdruck realer Organisierung sind, nicht wenn sie diese ersetzen.

Apparate, Funktionärsebenen, Mandatsträger*innen können wertvolle Schnittstellen sein – aber sie dürfen nicht die Basisarbeit ersetzen, die allein die soziale Verankerung schafft, aus der sich Wähler*innenpotential der Rechten langfristig lösen ließe.

Politik des harte Kerns

Die außerparlamentarische Linke ist abgehängt: kleine, lokale Gruppen, instabile Zusammenhänge, hohe Fluktuation. Wer in dieser Lage »breite Bündnisse« fordert, setzt oft eine politische Wunschvorstellung als Organisationsstrategie ein. Vier ehrliche Konsequenzen daraus sind:

  • Bündnisarbeit wird von ähnlichen Akteur*innen getragen (keine soziale Breite), weil sie in Vorstellungen politischen Handelns etabliert sind also gängige Praxis darstellen.
  • Der Zwang zur Bündnisform produziert häufig Hochglanz-Blasen-Treffen: sechs Personen, vier Banner, ein Protokoll – mehr Symbolik als Substanz. Es braucht neue Vorstellungen davon, wie Bündnisse an sich organisiert werden können.
  • Die entscheidende Wendung lautet: Energie muss in Organisierung fließen, nicht in immer neue Bündnisse. Bündnisse sind nur ein Mittel unter anderen – kein Ersatz für Organisierung. Umgekehrt können Bündnisse ein großes Potenzial für Basisansätze darstellen, wenn sie dementsprechend gestaltet und zueinander ins Verhältnis gesetzt werden. Dann muss man aber auch andere Konsequenzen ziehen. Es braucht dann für Bündnistreffen Übersetzungen, es müssen Formate der Beteiligung für Personen ausgearbeitet werden, die nicht seit Jahren auf Bündnistreffen sitzen und die Routinen, Codes und Geheimsprache solcher Treffen kennen.
  • Die dominante Bündnisform der letzten Jahrzehnte – lose Plattform, Anlassmobilisierung, Konsens auf niedrigstem gemeinsamen Nenner – hat sich nicht bewährt. Sie produziert routiniert mehr Müdigkeit als Macht, mehr Depression im politisches Handeln. Oft fühlt man sich mehr verlassen, als das man sich auf Bündnisse verlassen kann.

Tja, und nun?

Wenn wir von »Breite« reden, müssen wir den Begriff also schärfen: Nicht als theoretische Größe, die vorgaukelt, unser Handeln breiter und damit glaubwürdiger aufzustellen, sondern als Frage, wie viele und welche Menschen organisiert sind – in Strukturen, die über den Anlass hinaus Bestand haben. Was wir wollen, ist eine breite Organisierung aller, die unter den herrschenden Verhältnissen leiden. Bündnisse bleiben Mittel zum Zweck – sie können spezifischen Forderungen Nachdruck verleihen. Doch in ihrer Beschaffenheit müssen wir ehrlich sein: Sie sind in erster Linie eine exkludierende politische Praxis der Wenigen. Anstatt bloß breite Bündnisse zu fordern, sollten wir darüber nachdenken, wie sich Bündnisse im Verhältnis zur Organisierung verstehen und gestalten lassen und genauer analysieren in welchen Widersprüchen sich Bündnisarbeit zu unseren Zielen bewegt. Entwickeln wir neue Wege, um in der Praxis handlungsfähig und wirkmächtig zu werden. Denn unser Ziel heißt: Gegenmacht.


Autor*inneninfo: Ari ist organisiert in der Göttinger Ortsgruppe der Interventionistischen Linken.

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