von Raquel Gutiérrez Aguilar zu Flaschenpost tags Internationalismus Ereignis Feminismus Datum Nov 2019

Einst Teil des südamerikanischen antineoliberalen Aufbruchs, haben andauernde Proteste in Bolivien zur Abdankung des indigenen Präsidenten Evo Morales geführt, der das Land verlassen musste und von Mexiko politisches Asyl gewährt bekam. Raquel Gutiérrez Aguilar, militante Akademikerin und feministische Aktivistin, zeichnet in mehreren Schritten die Prozesse und Ereignisse nach, die zu den Umwälzungen führten. Und kritisiert die Hahnenkämpfe der Machos um die Macht.

Vorab: Über die Bedeutung des Putsches und die Gründe, die ihn ermöglicht haben, wird derzeit in Lateinamerika und darüberhinaus heftig diskutiert. Dabei tun sich zwischen verschiedenen emanzipatorischen Strukturen und Stimmen durchaus Spaltungen auf. Der untenstehende von Raquel wurde vor der Abdankung und der Flucht von Evo Morales und vor der Machtübernahme der sogenannten Interimspräsidentin Jeanine Añez geschrieben. Eine indirekte Antwort indigener Feministinnen findet sich ebenfalls auf unserem Debattenblog.

Bolivien und die tiefe Umwälzung ins Desaster

Mehrere Wochen sind seit den Präsidentschaftswahlen in Bolivien am 20. Oktober vergangen, die Ereignisse überschlagen sich seitdem. Es ist ungemein schwer zu begreifen, was alles auf dem Spiel steht. Heute drückt sich auf den Straßen in Bolivien nicht nur ein Wahlkonflikt aus, sondern – mindestens – eine starke und heterogene Wut gegenüber zehn schlimmen Jahren unter Präsident Evo Morales. Zur Zielscheibe der Wut wurde auch und die Art und Weise, wie unter seiner macho-leninistischen und pseudo plurinationalen Regierung, die politische Befehlsgewalt, die Ökonomie und das öffentliche Leben gestaltet werden. Diese ganze soziale Energie der Missachtung und der Rügen, die die Bevölkerung nicht mehr bereit ist zuzulassen, wird von einer gigantischen Maschinerie umringt, die sich aus den tobsüchtigsten und machistischsten konservativen, kapitalistischen, rassistischen und religiösen Positionen zusammensetzt.

Ich unternehme hier den Versuch einer Erklärung, in dem ich konträre Ereignisse und Narrative miteinander verbinde, denn in diesen Momenten dreht es sich darum, die Logik der Polarisierung, des Zusammenstoßes und des „champa guerras“ [Anm. d. R.: eine Form des Bürgerkrieges] aufzubrechen, die die Städte und Regionen im Land zerreißen. Doch es dreht sich genauso darum, von der Grausamkeit zu lernen der man sich konfrontiert sieht.

1. Was nicht vergessen werden darf

Seit zehn Jahren verstehen sich die Bolivianer*innen betrogen , seit über die Verfassung paktiert und das Fortbestehen des Großgrundbesitzes mit den ländlichen Großeigentümern im Osten vereinbart wurde. Eine Reihe verfassungsgebender Abgeordneter, Frauen und Männern der unterschiedlichen Nationalitäten des Landes, erkannte das damals nicht an. Was jedoch auch stimmt und beachtet werden muss: es waren Personen, die erst durch die parteiische Vermittlung der MAS [Anm. d. R.: die Regierungspartei] zu ihrer Position kamen. Und es war die MAS, die die Repräsentation in Parteiform als einzige politische Aktivität und Teilhabe akzeptierte und aufrecht hielt und zeitgleich – auf hinterhältige Art und Weise – jegliche andere Form des politischen Wettbewerbs aberkannte und dadurch die demokratische Erweiterung unterband. Für viele ist das nicht vergessen.

2. Was man klar haben muss

Am 21. Februar 2016 wurde zu einem Referendum aufgerufen, in dem die bolivianische Bevölkerung zur vierten Wiederwahl von Evo gefragt wurden – entgegen der eigenen Verfassung bzw. gegen das, worüber man sich schon 2009 entschieden hatte. Und Bolivien sagte NEIN. Nein zur unbestimmten Wiederwahl eines politischen Regimes, das mitsamt einer antiimperialistischen Rhetorik den Extraktivismus weiter schürt. Eines Regimes, das ungemein autoritär ist, auch wenn es sich plurinational kleidet. Ein extraktivistisches politisches Regime also, das gänzlich anti-kommunitär und mysogen ist.

Später hat die juridische und argumentative Akrobatik hinsichtlich des »politischen Rechts« auf Wiederwahl, die die nächsten Jahre bestimmen sollte, bei vielen zu Frustration geführt. Vor allem dann, als diese Verrenkung Morales dazu »befähigte«, auf unbestimmte Dauer in der Regierung zu bleiben.

3. Der Wahltag

Am 20. Oktober 2019 stand schließlich die Präsidentschaftswahl an, bei denen sich mehrere Kandidaten gegenüberstanden. Die zwei mit den größten Chancen, Evo, der für die MAS kandidierte, und Carlos Mesa für Comunidad Ciudadana, einer politisch heterogenen Koalition, die sich in den letzten Jahren herausgebildet hat, unterschieden sich zwar in der Form, vertraten jedoch ähnliche wirtschaftliche Projekte: Ausweitung des Extraktivismus als Herzstück eines funktionierenden Staates.

Das bolivianische Wahlgesetz besagt: wenn ein Kandidat nicht mehr als 50% der Stimmen erhält und die Differenz zwischen den ersten beiden Kandidaten nicht mehr als 10% der Stimmen beträgt, findet ein zweiter Wahldurchgang statt. Die ersten Auszählungen an diesem Sonntag, der heute so entfernt scheint, deuteten auf einen solchen zweiten Wahlgang hin. Es zeichnete sich ab, dass sich im kommenden Dezember Morales mit Carlos Mesa – ehemaliger Vizepräsident einer neoliberalen Regierung, die durch die populare, kommunitäre und indigene Mobilisierung im Jahr 2003 gestürzt wurde; ehemaliger Interimspräsident aus der rebellischen Epoche; ehemaliger Nachrichtensprecher – und seiner Comunidad Ciudadana messen würde. Plötzlich, um 19:40 stoppte die Auszählung.

4. Doch nicht...

Die Stille während der Auszählung, und das ohne jegliche Erklärung, verursachte eine ungemeine soziale Anspannung in einem Land, wo noch vor einem Jahrzehnt inmitten der popularen, kommunitären und gewerkschaftlichen politischen Tätigkeiten das Personenrotationsprinzip bei wichtigen politischen Ämtern galt. Um eben genau jene Verewigung eines »lebenslänglichen Anführers« zu verhindern, wie es noch Jahrzehnte zuvor mit Juan Lechín der Central Obrera Boliviana (COB) geschah. Daran erinnern uns heute, wie damals, die Mallkus und Mama T´Allas der Nación Qhara Qhara, die mit Nachdruck betonen, dass es sich darum dreht, dass niemand unersetzlich wird und sich an die Macht klammert. Nach der Stille bei der Auszählung begannen manche von »Betrug« zu reden; andere entschlossen sich zu sagen: »Wir haben gewonnen«. Das Unwohlsein verschärfte sich und es war genau in dem Augenblick, als die Zivilen Komitees – besonders das in der Stadt Santa Clara – damit begannen, die Präsenz und Stimme von Carlos Mesa und seiner Partei zu verdrängen. Die Comités cívicos, die Zivilen Komitees, sind alte politische Institutionen in Bolivien: Zusammenschlüsse verschiedener »aktiver Kräfte« in jedem Bundesstaat – von Wirtschaftskammern, Strukturen der lokalen Feiern, Berufsschulen und gewerkschaftlichen Organisationen etc., die die Klassenabkommen ausdrücken. Dabei stehen sie meistens unter der Hegemonie lokaler Unternehmer, während sie gegenüber dem historischen politischen »Zentralismus« der Hauptstadt La Paz die regionalen Interessen verteidigen.

5. Evo habe doch gewonnen

Am 22., 23. und 24 Oktober kam es in Bolivien zu einem Moment tief gehender Diskussionen. Verschiedene Stimmen besetzen die öffentliche Meinung, indem sie sich vor allem entlang zweier Versionen über die Ereignisse vom 20. Oktober orientierten: »Es gibt keine Differenz von über 10% und daher muss es einen zweiten Wahlgang geben« gegen »Es gibt eine Differenz von 10% und Evo bleibt im Amt.« Für jeden Bundesstaat sprachen die einzelnen Zivilen Komitees, wenn auch das sichtbarste das aus Santa Clara war. Darauf folgten die Tage der großen Cabildos: unglaublich große Zusammenkünfte zehntausender oder hunderttausender Menschen, bei denen sich die Vertreter*innen einer der beiden Seiten gegenseitig aufheizten, sich selbst bestätigten und die Gegenseite schließlich herausforderten. Bis dahin schien es ein bekanntes Nullsummenspiel zu sein: diese Art von Dynamik, die in eine bestimmte Richtung stößt und von jeder Person abverlangt, die Position einer der beiden Seiten zu beziehen; auch wenn uns keine so richtig überzeugen mag. María Galindo [Anm. d. R.: Gründerin einer der bekanntesten feministischen Gruppen des Landes, deren Ruf weit über Bolivien hinaus reicht: Mujeres Creando] beschrieb die politische Krise als einen »Hahnenkampf« und rief zu einer Mediation auf, die von den Frauen ausgehen sollte. Denn das Desaster zeichnete sich bereits ab. Vielen von uns erschien das sinnvoll und wir suchten den Dialog. Das politische Spiel schien die Form eines Disputs zwischen Opfer und Erlöser zu haben: wer ist der Beleidigte und wer der Aggressor war der wesentliche Punkt der Auseinandersetzung. Evo hob sich hervor, um mittels Betrug Carlos Mesa aus dem Spiel zu drängen. Oder: Dieser erkannte den Sieg von Morales nicht an und rebellierte gegen ihn. Es tauchte die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) auf und bat, aufgrund der nicht vorhandenen Glaubwürdigkeit des bolivianischen Wahlinstituts, eine Überprüfung der Wahlen an. Es waren noch immer Augenblicke der Worte und der Argumente: der Disput drehte sich um Dezimalzahlen bei manchen der Wahlvorgängen, die, das sowieso, unzureichend durchgeführt worden waren. Entweder ein zweiter Wahlgang, falls es nur 9,9% Differenz gab, oder Evo bleibt im Amt mit einem Vorsprung von 10,1% der Stimmen.

6. Vier Richtungen auf Konfrontation

Die Woche ab dem 28. Oktober, also die zweite Woche der Umwälzungen. Der politische – und zunehmend auch soziale – Konflikt, der sich mittels verschiedenen Blockaden in den wichtigsten Städten und mit unzähligen Aufmärschen in den Straßen ausdrückte, verteilte sich auf vier Richtungen verschiedener Sinnproduktionen, die zueinander im Disput standen.

1) Die Regierung von Evo versteifte sich mehr und mehr auf ihre triunfalistische Taubheit und darauf, die korporativistischen sozialen Organisationen, die, gilt es hier zu betonen, keine Eigeninitiative an den Tag legten, sondern Anweisungen abwarteten. Derweil waren alle selbstsicher, dass die sich anbahnende Feier rund um Allerheiligen alle Gemüter beruhigen würde.

2) Carlos Mesa, die Comunidad Ciudadana und die alliierten Zivilen Komitees, appellierten an die „Verteidigung der Demokratie“ und forderten einen zweiten Wahlgang. Dabei riefen sie zur „Verteidigung der Wahlstimme“ immer wieder die Menschen dazu auf, sich an bestimmten Punkten zu konzentrieren. Während dieser Woche nahm sichtbar die Teilnahme ungemein vieler junger Studierender von Privatuniversitäten zu.

3) Abweichend von den beiden bisherigen Seiten und im Zuge des Versuchs, das Szenario des Desasters aufzulösen, entstand eine anwachsende Artikulation von Feministinnen und Frauen im Kampf, die große Anstrengungen unternahmen, um sich in La Paz, Cochabamba, Santa Cruz und vielleicht auch in anderen Städten zu treffen und miteinander zu diskutieren und zu vernetzen. Die Gruppe Mujeres Creando, zentrale Achse bei dieser Artikulation, organisierten für den 30. Oktober eine öffentliche Intervention im Zentrum von La Paz, die sie „kollektive Abtreibung“ der Caudillos, der politischen Macho-Anführer, nannten und die verantwortlich für den Ökozid sind. In anderen Städten, andere Frauen und andere feministische Gruppen führten verschiedene Aktionen durch: öffentlich„fegten“ sie den Caudillo-Müll aus Santa Cruz hinfort; in El Alto trafen sie sich, um einen Raum des Austauschs zu schaffen; und, in Cochabamba, trafen sie sich ebenso, um zu diskutieren und Manifeste zu schreiben – all das inmitten einer Situation, die durch Straßenauseinandersetzung an Anspannung stetig zunahm.

4) Eine letzte Richtung der sich in Konfrontation befindenden Sinnproduktionen und die sehr schnell an Zentralität gewann, war die von Luis F. Camacho, Präsident des Zivilen Komitees von Santa Cruz. In einem allseits bekannten Zug à la patriarchaler Wettbewerb, begann sich diese Figur peu à peu von seiner bisherigen Allianz zur Unterstützung von Carlos Mesa zu verabschieden und sich selbst als Protagonist aufzustellen. Ein Protagonist, der nicht mehr und nicht weniger von „Gott“ allein autorisiert worden war, um die „Anti-Evo“-Nachricht in den Straßen zu verkörpern. Es ist die dritte Woche des Konflikts, Anfang November und nach den Feiern in Gedenken an die Toten. Die Umwälzungen nehmen an Schärfe und Komplexität zu.

7. Vom „Hahnenkampf“ zum Dreieck Opfer-Henker-Erlöser

Zwischen dem 31. Oktober und 4. November kam es zur Kollektivforderung eines zweiten Wahlgangs, da es keinerlei Glaubwürdigkeit in die 0,1% Stimmendifferenz gab, die Evo bis ins 20. Amtsjahr an der Spitze der Regierung befördern würde. Die Straßenmobilisierungen sprachen ihm nun vollständig die Anerkennung ab. „Fuera Evo“, Weg mit Evo, wurde zur vom Zivilen Komitee in Santa Cruz ausgerufenen Parole. Deren Anführer, der Macho Camacho, dem es selbst gefällt so genannt zu werden, kam und ging von Santa Cruz zum Flughafen von El Alto. In der Hand eine „Rücktrittserklärung“, die er, wie er sagte, Evo überreichen wolle, damit dieser sie unterschreibe. Bei jeder seiner Rückkehr wuchs die Anspannungen in La Paz zwischen denen, die ihn nicht aus dem Flughafen lassen wollten und jenen, die ihn in die Stadt begleiten wollten. Währenddessen uferten in Cochabamba die Streitereien aus, hinterließen einen Toten und Duzende Verletzte. Zeitgleich traten die brutalsten rassistischen und misogynen Vorurteile zutage, wie in dem Örtchen Vinto geschehen.

Auf ziemlich ungelegene Art und Weise löste sich sodann diese vierte Stimme vom Drehbuch der Comunidad Ciudadana los, was zwei unmittelbare Effekte mit sich brachte. Auf der einen Seite beseitigte er vollständig Carlos Mesa und seinen Diskurs rund um die Verteidigung der verfahrenstechnischen liberalen Demokratie. Auf der anderen Seite machte er jegliche Möglichkeit der Mediation zunichte, die sich mit größter Schwierigkeit am Herausbilden war. Stattdessen führte er die Auseinandersetzung „zwischen Männern“ wieder ins Spiel. Also, zwischen Machos, als zentraler Knoten des Konflikts. Hinzu kommt, dass sich Macho Camacho selbst als Erlöser einsetzte.

Wir kamen also an folgendem Punkt an: Evo wurde zunehmend wütender und riegelte mit seinen Alliierten die Plaza Murillo, das politische Herz von La Paz, ab und sagte, dass inmitten der anwachsenden Randalen im ganzen Land sein Wort Gesetz sei. Carlos Mesa derweil war abgetrennt von allem und besaß keine Sprechfähigkeit. Camacho, der kam und ging von Santa Cruz und El Alto, wiederholte, dass er, durch Gottes Auserwählung, der Retter der Nation sei.

Opfer-Henker-Erlöser: inmitten der politischen Konfrontation setzte sich in erweiterter Form das symbolische patriarchale Dreieck par excellence ein. Das Erscheinen von Erlöser-Camacho forderte Henker-Evo heraus und brachte das Opfer-Mesa zum Schweigen. Die Vermittlung durch das feministische/weibliche Wort wird immer dringender und erscheint, zeitgleich, immer schwieriger. Zunehmend wird es schwieriger, Worte auszusprechen und Aktionen zu entwerfen, die etwas Luft ablassen können in diesem tragischen Dreieck, das uns alle verschlucken wird. Manche Stimmen sind verschreckt und wenden sich an einen der Erlöser im Angebot, andere wiederum sträuben sich, dem nachzugehen.

8. Der 10. November: Nach dem Rücktritt von Evo

Es ist der 10. November, Sonntagnacht. Warum scheint es, dass das Dreieck der Konfrontation uns alle verschlucken wird?

Vor Jahren entschied sich die MAS dazu, sich mit den Unternehmern aus dem Osten zu verbünden. Dadurch ging auch eine Begrenzung des „Prozess des Wandels“ zugunsten einer Erweiterung der ökonomischen und politischen Eliten einher. Diese Alliierten haben der MAS einen tödlichen Dolchstoß versetzt. Die Führungsriege der MAS, die heute ihren Abgang verkündete, hinterließ ein Land in Flammen, in dem der Dampfkessel des Hasses immer heißer wird. Sie werden nicht die Folgen dessen erleiden, was kommen wird. Ganz gemütlich werden sie ihre Story des „zivilen Putsches“ erzählen, ihre Verantwortung dabei verneinen, sich in ihrer Opferrolle suhlen und davon träumen, dass sie eines Tages erneut als Erlöser zurückkehren werden. Den Folgen, die kommen werden, muss sich die arbeitende und komunitäre Bevölkerung stellen. Sie werden unter ihnen leiden. Die Frauen und die Dissident*innen werden sie in ihren Körpern spüren.

Ein politisches Regime ist implodiert, das sich seit Jahren von einer heterogenen und pluralen kollektiven Kraft ernährte. Eine kreative Kraft, die später von der eigenen MAS aberkannt und diszipliniert wurde und als simples Klientel unterworfen wurde. Genau das ist heute kollabiert. Die Regierungen gehen, die Völker bleiben. Besser, das nicht zu vergessen.

Autorin: Raquel Gutiérrez Aguilar ist eine mexikanische militante Intellektuelle, die über zwei Jahrzehnte ihres Lebens in Bolivien verbrachte. Dort gehörte sie in den 80ern der Guerrilla an und beteiligte sich an aufständischen Momenten zum Beginn des neuen Jahrtausends. Sie hat eine Professur für Soziologie an der Benemérita Universidad Autónoma de Puebla. Der Text ist eine für den Debattenblog aktualisierte Fassung, und erschien zuerst bei Zur. Pueblo de Voces.

Übersetzung: Timo

Bild: Ein Hahnenkampf. Symbol der Auseinandersetzung, das nicht nur für Bolivien passt.